Trassengegner-Bürgerinitiativen klagen gegen Planfeststellungsbeschluss für Südlink -

Bild:Bürgerinitiative (BI) Bergrheinfeld e.V

Durch Klageeinreichung ist Planfeststellungsbeschluss nicht bestandsfähig

Die Bürgerinitiative (BI) Bergrheinfeld e.V. klagt als anerkannte Umweltvereinigung gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Stromtrasse SuedLink in Bayern. Die Klage erfolgt regionsübergreifend.  Finanziert wird die Klage von einem Aktionsbündnis aus Bürgerinitiativen in Bayern, Hessen und Thüringen, die sich im Aktionsbündnis Trassengegner zusammengeschlossen haben. Die Kanzlei Baumann aus Würzburg hat im Auftrag des Aktionsbündnis Trassengegner über die Bürgerinitiative Bergrheinfeld e.V., einem öffentlich anerkannten Umweltklageverband (§ 4 Umweltrechtsbehelfsgesetz), Klage beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben SuedLink in Bayern eingereicht.

"Wir sind der festen Überzeugung, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Südlink aufgrund zahlreicher formeller Mängel nicht bestandsfähig ist. Deshalb fechten wir ihn auf juristischem Weg an. Gleichzeitig wollen wir die politisch Verantwortlichen dazu auffordern, zeitnah sicherere und nachhaltigere Lösungen für unsere Energieversorgung zu finden. Wir halten den Südlink und den geplanten Übertragungsnetzausbau insgesamt für eine katastrophale energiewirtschaftliche Sackgasse, unserer Umwelt wird damit massiver Schaden zugefügt", fasst Bündnissprecherin Dörte Hamann die Beweggründe der Bürgerinitiativen für die Klage zusammen. 

Als überregionales Aktionsbündnis befassen wir uns verstärkt mit dem Südlink. Bei der Planung sind, wie an jeder geplanten Trasse, zahlreiche Unstimmigkeiten aufgetreten, unter anderen gab es fehlerhafte Verfahren bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Dazu kommen Mängel wie eine unzureichende Berücksichtigung verschiedener Umweltbelange wie das Schutzgut Mensch, Belange der Landwirtschaft, Eingriffe in Waldflächen, die Artenvielfalt und die Auswirkungen der Planung auf das Landschaftsbild. 

Aktionsbündnis Trassengegner