SPD bedauert unsachliche Äußerung des Oberbürgermeisters - Vorwurf des OB rückt sehr gute Stadtratsdebatte ins falsche Licht

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat, Ralf Hofmann, reagiert auf die in der Sondersitzung des Stadtrats gemachten Vorwürfe des Oberbürgermeisters.
Es ist bedauerlich, dass der Oberbürgermeister Sachverhalte, die 30 Jahre und mehr zurück liegen, heranzieht, und eine gesamte Stadtratsdebatte damit in ein falsches Licht rückt, so Hofmann in einer Presseerklärung.
„Mit Diskussionen der Vergangenheit findet man keine Antworten auf die Fragen der Zukunft.“
Die Sondersitzung des Stadtrats am Donnerstag habe gezeigt, dass sich alle Fraktionen sehr intensiv und mit großem Einsatz mit dem Schulentwicklungsplan und den darin aufgeführten Detailfragen befasst haben.
Die Konsequenz war eine leidenschaftliche, in der Sache harte, aber immer faire Diskussion.
Der Stadtrat habe sich als Ganzes dem schwierigen Thema mit enormem Engagement gewidmet.
Der Vorwurf der Heuchelei des Oberbürgermeisters in Richtung SPD lenke von dieser sehr guten Debattenkultur leider ab.
Er ist zudem auch inhaltlich falsch, weil die Forderung der SPD immer eine bessere finanzielle Ausstattung kommunaler Schulen durch den Freistaat zum Ziel hatte. Der Druck „endlich vom hohen Kostenblock Rathenau-Schulen“ runterzukommen kam in den letzten Jahren verstärkt aus der CSU.
Dies habe auch der zuständige Referent Montag bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06., bei der zum ersten Mal über eine mögliche Schließung der Walter-Rathenau-Schulen gesprochen wurde, noch einmal deutlich gemacht.
Hofmann erinnerte auch noch einmal daran, dass es Wille des OB und der Verwaltung war, bereits zur damaligen Sitzung über diese Schließung im Grundsatz zu beschließen. Erst das Intervenieren der SPD habe dazu geführt, dass sich der Stadtrat eine angemessene Zeit für Beratung und Diskussion in dieser weitreichenden Entscheidung genommen habe.

SPD-Fraktion begrüßt Pläne zum Kulturforum und fordert Platz für innovative Kultur

Die Pläne des Baureferats den Bereich Martin-Luther-Platz „groß“ zu planen, findet die grundsätzliche Zustimmung der SPD-Fraktion.
Es erscheint sinnvoll, Stadtmuseum, Stadtarchiv und Museum-Otto-Schäfer in einen Kontext zu stellen. Ralf Hofmann dankt in diesem Zusammenhang ausdrücklich dem Ehrenbürger Otto G. Schäfer für das großzügige Angebot der Übergabe von Kulturgütern von Weltrang an die Stadt.
„Dies zeige einmal mehr, wie eng verbunden er mit seiner Heimatstadt ist“, so Hofmann weiter.

Schweinfurt erhielte hiermit einen geisteswissenschaftlich und kunsthistorisch bedeutenden neuen Ankerpunkt. Umso wichtiger werde es sein, im gleichen Atemzug auch endlich junge, innovative Kunst und Kultur in Schweinfurt zu institutionalisieren.
Es ist zu begrüßen, dass der Oberbürgermeister bei der Vorstellung der Pläne im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag signalisierte, dies grundsätzlich in die Konzeption mit einfließen zu lassen.
Das Kulturforum wird städtebaulich mit Sicherheit eine klare Aufwertung des Quartiers. Ob es ein Publikumsmagnet werde, sei zu hoffen, angesichts der „schweren Kost“, die dort zur Ausstellung kommen soll, aber nicht unbedingt zu erwarten. Insofern sei damit auch kein direkter Impuls für eine verbesserte Frequenz in der Innenstadt verbunden. Wenn dieser Eindruck erweckt werde, würde man die Erwartungshaltung an das Projekt überfrachten.
Die Stadt müsse jedoch ein Signal aussenden, dass nicht nur „alte Kunst“ Platz und Gehör in Schweinfurt findet. So wichtig die Bewahrung geistiger und kultureller Werte auch ist, darf das Ungleichgewicht im städtischen Kulturhaushalt nicht noch weiter Richtung „Elitekunst“ wandern.
Kultur für Alle ist kein Kampfbegriff der Soziokultur der 70er und 80er Jahre, sondern angesichts einer drohend auseinander zudriftenden Gesellschaft tagesaktueller denn je.
Daher müsse der Grundsatz gelten: das eine tun, das andere nicht lassen.
Die SPD wird zu den Haushaltsberatungen entsprechende Vorschläge einbringen, die in Verbindung mit dem Kulturforum zu sehen sein werden.

Gez. Ralf Hofmann
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Schweinfurt