Offensive und transparente Informationspolitik der Gemeinde Schonungen - Kaum Widersprüche bei Kanalergänzungsbeiträge – Nächste Rate im September

Dass die Großgemeinde aktuell in Kanäle, Straßen, Breitband, Kinderkrippen, Schule und vielen weiteren lebensnotwendigen Infrastrukturprojekten investiert, kommt in der Bevölkerung gut an. Der Gemeinde gelingt es, beachtliche Zuschuss- und Fördertöpfe zu öffnen. Um in den Genuss von Zuschüssen zu kommen, aber vor allem um die Investitionen in die Zukunft stemmen zu können, ist auch die Mithilfe der Bürger notwendig. Und so haben gerade die Ergänzungsbeiträge für das „Kanalprojekt 2020“ für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Bürgermeister Stefan Rottmann hat das unbeliebte Thema offensiv angepackt und ist mit den Bürgern in Dialog getreten.

In allen Bürgerversammlungen der letzten Jahre waren die Kanal- und Beitragsprojekte angekündigt und vorgestellt. In insgesamt drei Informationsveranstaltungen wurde im Frühjahr 2015 ausführlichst über die geplanten Maßnahmen und die Höhe der Ergänzungsbeiträge berichtet. Auch in der Tagespresse, auf der Homepage und in Facebook hat sich die Gemeinde mit der Information über die Abwasserbescheide an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. In einer Sonderausgabe des Gemeindeblattes an alle Haushalte wurde ebenfalls informiert und alle relevanten Gemeinderatssitzungen zu diesen Themen öffentlich abgehalten. Bürgermeister Stefan Rottmann hat Vereinsversammlungen besucht und unzählige Bürgergespräche abgehalten. „Wir haben alle Informationskanäle genutzt und sind offensiv und transparent auf die Bürger zugegangen!“, sagt Stefan Rottmann. Der Bürgermeister lobte den sachlichen und fairen Umgang, auch wenn die Rechts- und Gesetzeslage aus Bürgersicht oft nicht immer nachvollzogen werden konnte. Die Gemeinde hat auf die Gesetzeslage oder höchstrichterliche Urteile aber keinen Einfluss.



Insgesamt wurden 3.076 Vorauszahlungsbescheide versandt: Am Ende waren es 36 Widersprüche, die nun durch die Staatliche Rechtsaufsicht im Landratsamt bewertet werden. Die sehr niedrige Anzahl an Widersprüchen führt Rottmann auf die umfassende Informationspolitik zurück: „Jeder konnte sich immer an mich wenden und in vielen Fällen habe ich selbst den telefonischen oder persönlichen Kontakt zu den Bürgern gesucht!“, erklärt Rottmann. Es konnte umfangreiche Akteneinsicht gewährt werden und Klageverfahren sind bisher ausgeblieben.

Seit Mitte der neunziger Jahre wurde über das umfassende Kanal- und Entwässerungsprojekt gesprochen, das vom Wasserwirtschaftsamt auferlegt und nun zügig umgesetzt wird. Schwerpunkte der Maßnahmen sind die veralteten Teichklärbecken in den Ortsteilen, die nun der Reihe nach aufgegeben werden sollen. Sowie zahlreiche Kanalstränge in Ortslagen, die aufgrund hydraulischer Probleme vergrößert werden. Die ersten Projekte konnten bereits erfolgreich zum Abschluss gebracht werden: Darunter beispielsweise die Verbindungsleitungen Marktsteinach-Schonungen bzw. Marktsteinach-Waldsachsen oder der Neubau der Kanalisation und Kläranlage in Rednershof.

Wie wichtig ein funktionierendes Kanalnetz ist, zeigen die jüngst dramatischen Unwetterlagen in der Region mit massiven Starkregenereignissen. Dabei müssen die Kanäle innerhalb kürzester Zeit Wassermassen von den Straßen und Dächern aufnehmen. Das Abwasser schwillt bis um das tausendfache an. Die topographischen Verhältnisse in der Gemeinde verschärfen die Situation noch weiter, erklärt Rottmann. Im September wird nun die nächste Kanalbeitragsrate fällig und dann die dritte Rate 2018.