Schweinfurt: Sinneswandel bei SPD, Grünen und SWL

"Die teilweise massiven Erhöhungen der Eintritsspreise für das Silvana schießen deutlich über das Ziel hinaus. Eine Korrektur der wohl einmütig getroffenen Entscheidung des Aufsichtsrats der Stadtwerke ist unseres Erachtens unausweichlich. DIE LINKE Stadtratsfraktion begrüßt dabei den Vorstoß der Aufsichtsräte Kuserau, Wiener (beide SPD), Schmitt (Grüne) und Schneider (SWL), die eine Sondersitzung des Aufsichtsrates beantragt haben. Gleichzeitig sind wir irritiert, dass die Ausichtsräte der Grünen, der SPD und der Schweinfurter Liste diesen Preiserhöhungen im Aufsichtsrat wohl zugestimmt haben. Sie wollen ihren eigenen Beschluss korrigieren, gerade nachdem er umgesetzt wurde und die Preise nach ihren Vorgaben erhöht wurden. Besonders professionell erscheint uns diese Vorgehensweise nicht. DIE LINKE Stadtratsfraktion hatte vor einem Jahr erfolgreich beantragt, den Aufsichtsrat mit der Prüfung eines Rabatts um 50% für Inhaber des Schweinfurter Sozialausweises zu betrauen. Diese Prüfung erfolgte zeitgleich mit dem Beschluss zur neuen Tarifstruktur, nachdem DIE LINKE ab 01.Mai 2014 nicht mehr im Aufsichtsrat der Stadtwerke vertreteten ist. Freilich wurde nicht ermäßigt, sondern verteuert! Dem Haupt-und Finanzausschuss bekannt gegeben, wurden die Preiserhöhungen im nicht-öffentlichen Teil seiner Sitzung vom Oktober 2014. Die einzige Gegenstimme kam von der Linken-Fraktion. Gerade deshalb freue ich mich über den Sinneswandel bei SPD, Grünen und Schweinfurter Liste."

Hier der Antrag:

Antrag: Silvana-Eintrittspreise

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die Fraktion DIE LINKE beantrage ich:

Den Vertretern des Gesellschafters der Stadtwerke Schweinfurt, der Stadt Schweinfurt, wird aufgegeben, die neue Tarifstruktur der Eintrittspreise im Silvana-Bad bis zum 01.Mai 2015 zu überarbeiten. Dabei sind drei Elemente verpflichtend zu berücksichtigen:
1. Die Wiedereinführung der Monats-und Jahreskarten.
2. Die Wiederherstellung des kostenlosen Eintritts für Schwerstbehinderte mit Buchstaben „H“.
3. Eine 50%ige Ermäßigung für Inhaber des Schweinfurter Sozialausweises in sinnvoller Weise auf zu bestimmende Tarife.

Begründung:

Die im Aufsichtsrat ohne Beteiligung des Stadtrats einmütig erfolgte Verabschiedung der „neuen Tarifstruktur“ bringt zum Teil erhebliche Preiserhöhungen mit sich. Diese sind in Teilen unzumutbar und können zu Ausgrenzungstendenzen führen. Wir sind der Meinung der neuen Tarifstruktur sollten „die Spitzen genommen werden“.

Frank Firsching