Demonstration gegen Sozialkürzungen in Schweinfurt

 

Schweinfurt – Rund 100 Menschen haben sich am Sonntag an einer von der Partei Die Linke organisierten Demonstration gegen geplante Einschnitte im Sozialbereich beteiligt. Der Protestzug führte vom Georg-Wichtermann-Platz durch Teile der Innenstadt zum Marktplatz. Dort fand eine abschließende Kundgebung statt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten unter anderem gegen Kürzungen im Gesundheits- und Pflegebereich sowie gegen mögliche Einschnitte bei Renten, Jugend- und Behindertenhilfe. Die Linke spricht von den „massivsten Angriffen auf den Sozialstaat seit der Agenda 2010“. Auch Veränderungen beim Kündigungsschutz und beim Acht-Stunden-Tag wurden während der Veranstaltung thematisiert.

Nach Angaben der Veranstalter haben bereits in zahlreichen deutschen Städten ähnliche Aktionen stattgefunden. Für September sind weitere Proteste angekündigt. Unter dem Motto „Es reicht!“ will die Partei bundesweit gegen die Sozialpolitik der Bundesregierung mobilisieren.

An der Schweinfurter Kundgebung nahm auch die Bundestagsabgeordnete Agnes Conrad teil. Im Interview begründete sie den Protest mit den aus ihrer Sicht drohenden Folgen der aktuellen Regierungspolitik.

„Der Bundestag kürzt gerade eine Leistung nach der anderen. Deswegen müssen wir heute auf die Straße gehen“, sagte Conrad. Sie warnte vor steigenden Belastungen in der Kranken- und Pflegeversicherung. Künftig könnten sich viele Menschen einen Platz im Altenheim nicht mehr leisten. Gleichzeitig seien der Kinder- und Jugendschutz nicht ausreichend ausgestattet.

Die Proteste seien notwendig, damit „unser Gemeinschaftsgefühl nicht vollkommen erodiert“, erklärte die Abgeordnete.

Als zentrale Forderung ihrer Partei nannte Conrad eine andere Verteilung der Haushaltsmittel. Die Linke setzt sich unter anderem für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer und eine Reform der Einkommensteuer ein. Nach ihren Vorstellungen sollen 95 Prozent der Bevölkerung finanziell entlastet werden, während die einkommensstärksten fünf Prozent höhere Beiträge leisten sollen.

Zudem kritisierte Conrad die Ausrichtung der deutschen Industriepolitik. Statt vor allem in Rüstung müsse stärker in nachhaltige Strukturen investiert werden. Dafür brauche es einen Transformationsfonds. Weitere Forderungen seien eine stärkere Demokratieförderung und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten in den Betrieben.