Am 25. Mai wird das Europäische Parlament gewählt

Am 25. Mai wird das Europäische Parlament gewählt

In diesem Jahr wird das nächste Europäische Parlament gewählt. Wahltermin in Deutschland ist am Sonntag, 25. Mai. Wahlberechtigt sind die europäischen Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahlbeteiligung in Deutschland lag bei der letzten Wahl bei 43,3 % und damit knapp über dem EU-weiten Durchschnitt.

„Das Europäische Parlament hat in den letzten Jahren einen deutlichen Kompetenzzuwachs erhalten. Besonders der Vertrag von Lissabon hat das Parlament gestärkt und die Einflussmöglichkeiten gegenüber der EU-Kommission und dem Rat deutlich gestärkt“, so Dr. Uwe Zimmermann, Leiter der Zentralen Steuerung im Würzburger Rathaus, in der das EUROPE DIRECT Informationszentrum angesiedelt ist. „Das Europäische Parlament“, so führt er weiter aus, „ist mit dem Ministerrat als Gesetzgeber tätig.“ Es fordert die Kommission auf, Vorschläge über Richtlinien und Verordnungen vorzulegen, über die dann im Parlament und im Rat abgestimmt werden. „Zudem übt das Europäische Parlament“, so Zimmermann, „Haushaltsbefugnisse aus und bestimmt über den wichtigen Posten des Präsidenten der EU-Kommission mit“.



Dreiprozenthürde gefallen

„Noch mehr unmittelbarer Volkswille wird sich zeigen“, so der Jurist Zimmermann, „weil das Bundesverfassungsgericht am 26. Februar 2014 die Dreiprozenthürde abgeschafft hat“. Gründe dafür seien unter anderem das Gebot der Chancengleichheit der Parteien und der Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit gewesen. „Die Sperrklausel ist auch nicht nötig“, ergänzt Holger Morell vom EUROPE DIRECT Informationszentrum, weil die Funktionsfähigkeit des Parlaments auch nach der Abschaffung nicht gefährdet sei. „Bei der anstehenden Europawahl werden daher mehr kleinere Parteien ins Parlament einziehen können“, sind sich beide einig.



Deutschland stellt größte Abgeordnetengruppe

Wie Holger Morell ausführt, erhält Deutschland im neuen Parlament 96 Sitze und wird damit die stärkste nationale Gruppe von Abgeordneten stellen. Länder wie beispielsweise Estland, Luxemburg, Malta oder Zypern haben lediglich je sechs Abgeordnetenplätze. Wegen der Wichtigkeit der Wahl möchte Morell für die anstehende Europawahl sensibilisieren und insgesamt die Wahlbeteiligung in Würzburg erhöhen. Daher organisiert das EUROPE DIRECT Informationszentrum am Europatag, 9. Mai 2014 nachmittags eine große Veranstaltung auf dem Unteren Markt mit Polit-Talk, Musik und Kunst sowie zahlreichen EU-Akteuren.

Mehr Informationen über die Europawahl und das EU-Event am 9. Mai erhalten Sie im EUROPE DIRECT Informationszentrum, Rathaus, Rückermainstraße 2, Zimmer 204b, Tel.: (0931) 37-2276.