Dr. Anja Weisgerber :Erste Rede im Deutschen Bundestag

Erste Rede im Deutschen Bundestag

Dr. Anja Weisgerber sprach zum Thema Städtebauförderung, Mietentwicklung
und Wohnungsmarkt

Am Donnerstag hat die Schwebheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber ihre erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. Sie sprach in der Debatte über Anträge der Fraktion Die Linke zum Thema Mietrecht und dem Wohnungsmarkt. Obwohl sie bereits während ihrer Zeit im Europäischen Parlament oft im Plenum gesprochen hat, „war die erste Rede im Bundestag und die direkte Konfrontation mit der Opposition etwas Besonderes und hat richtig Spaß gemacht“, so Weisgerber.

„Ich freue mich außerordentlich, dass wir die Mittel für Städtebauförderung auf ein neues Rekordniveau aufstocken, nämlich von 455 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro jährlich. Das ist ein starkes Signal an unsere Städte und Gemeinden“, betonte Weisgerber in ihrer Rede und wies darauf hin, dass „es wichtig ist, dass auch künftig nicht nur Städte von der Städtebauförderung profitieren, sondern auch die ländlichen Räume. Nur so schaffen wir gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen Deutschlands. Das ist das ausgewiesene Ziel von CDU und CSU.“

Derzeit finden die Verhandlungen über die Verteilung der Städtebauförderungsmittel für 2014 statt. Als Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Bau ist Weisgerber direkt daran beteiligt. In der Vergangenheit wurden in der Stadt Schweinfurt sowie in vielen Kommunen im Landkreis Schweinfurt städtebauliche Maßnahmen gefördert. „Als Vertreterin der ländlichen Räume mache ich mich dafür stark, dass die Stadt und der Landkreis Schweinfurt auch künftig von den Mitteln aus der Städtebauförderung profitieren. Gerade im Konversionsprozess kann diese ein wichtiges Gestaltungsinstrument sein“, so Weisgerber.

Vor dem Hintergrund der steigenden Mieten in Groß- und Hochschulstädten hat die Linke die Forderung aufgestellt, dass Mieterhöhungen ohne eine Verbesserung der Wohnsituation nur in Höhe des Inflationsausgleichs zulässig sein sollen. Eine Mietpreisbremse ist auch für die CSU-Abgeordnete Weisgerber der richtige Ansatz. „Es kommt aber darauf an, wie man die Mietpreisbremse ausgestaltet. Die neue Regelung darf nämlich nicht zur Investitionsbremse werden. Denn dann gibt es niemanden mehr, der in neue Wohnungen investiert, dabei ist doch der Bau neuer Wohnungen der beste Mieterschutz.“ Die Union schlägt daher eine Mietpreisbremse vor, die den Ländern die Entscheidung überlässt, in welchen Gebieten, die Mieterhöhungen begrenzt werden können. „Wir können die ländlichen Räume mit Wohnungsleerstand und die Ballungsgebiete mit Wohnungsknappheit nicht über einen Kamm scheren. Die Länder kennen die Situation vor Ort am besten und können so passgenau auf die regionalen Unterschiede am Wohnungsmarkt reagieren.“

Die Rede kann man auch unter www.bundestag.de ansehen oder im Plenarprotokoll (TOP 3) nachlesen.

Bildunterschrift: Die CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Anja Weisgerber bei ihrer ersten Plenarrede im Deutschen Bundestag





Dr. Anja Weisgerber